Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
(1) Diese AGB der Firma Motorrad-Technik Alvermann & Appelt GbR, vertreten durch
die Gesellschafter Uwe Appelt und Jörg Alvermann, Anschrift: Am Heidering 1, 16515
Oranienburg, OT Sachsenhausen, Telefon 03301/5759939, Telefax 0331/5779373
EMail [email protected] , (im Folgenden „Verwenderin“ genannt), gelten für alle
Bestellungen von Kunden im Onlineshop-System auf www.mta-bikeparts24.de (im
Folgenden Onlineshop). Die Kunden haben die Möglichkeit, diese AGB im Rahmen
des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu
speichern. Überdies wird mit der Nachricht über die Bestätigung des Bestelleingangs
jeweils eine Version der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB in Form
eines pdf-Dokuments als Anhang beigefügt. Schließlich kann die jeweils aktuell
geltende Fassung der AGB auf der Homepage der Verwenderin unter www._Link
nachtragen__.de abgerufen werden.
(2) Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit der vom Kunden aufgegeben
Bestellung getroffen werden, sind in dem geschlossenen Kaufvertrag, den
zugehörigen AGB sowie der Bestelleingangsbestätigung abschließend und vollständig
niedergelegt. Weitere Vereinbarungen bestehen nicht. Durch die Bestellung erklärt
sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung jeweils
gültigen AGB einverstanden. Abweichende Vereinbarungen trifft bzw. akzeptiert die
Verwenderin nicht.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2
(1) Das von der Verwenderin vorgehaltene Waren- und Dienstleistungsangebot richtet
sich ausschließlich an natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie
juristische Personen des Zivilrechts innerhalb der europäischen Union. Nicht oder nicht
voll geschäftsfähige Personen sind ausschließlich unter Mitwirkung und ausdrücklicher
Zustimmung ihres jeweiligen Vertreters zur Inanspruchnahme von Leistungen der
Verwenderin berechtigt.
(2) Die Auslieferung von Bestellungen ist nur an eine Lieferadresse innerhalb der
Grenzen der BRD sowie Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, Schweiz,
Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg möglich.
(3) Produktabbildungen im Onlineshop-System der Verwenderin dienen lediglich der
Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot der Verwenderin
dar. Maßgeblich sind die jeweiligen Artikelbeschreibungen hinsichtlich der
Dimensionen, farblichen Gestaltung und jeweiligen Typenbezeichnung.
(4) Markennamen, Logos, Design und Urheberrechte sind ein geistiges Eigentum der
jeweiligen Rechteinhaber. Die Nennung bzw. Verwendung dieser Darstellungen und
Begrifflichkeiten erfolgt ausschließlich im Rahmen der Bezeichnung der jeweiligen
Produkte zum Zwecke der Kenntlichmachung.
§ 3
(1) Der Kunde gibt ein rechtsverbindliches Angebot eines Kaufvertrages ab, wenn er
den gesamten Bestellprozess im Onlineshop-System der Verwenderin, unter
Berücksichtigung der erforderlichen Eingaben und Angaben, durchlaufen hat und nach
Überprüfung sämtlicher eingegebenen Daten auf den programmierten Button „jetzt
kaufen“ klickt. Bis zu diesem Zeitpunkt können die vom Kunden eingegebenen Daten
jederzeit geändert werden. Nach Abgabe des rechtsverbindlichen Angebots ist dies
nicht mehr möglich, sondern kann nur in Absprache mit der Verwenderin erfolgen.
(2) Der Kunde erhält unverzüglich nachdem seine Bestellung im
Warenwirtschaftssystem der Verwenderin eingegangen ist, eine Bestätigung dieser
Tatsache per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Dies allein stellt
noch keine Annahmeerklärung der Verwenderin dar. Die rechtsverbindliche Annahme
der Bestellung des Kunden durch die Verwenderin erfolgt entweder a) durch den
Versand der bestellten Ware, worüber der Kunde im Rahmen der Lieferbestätigung
per E-Mail informiert wird oder, b) wenn dem Kunden eine Zahlungsaufforderung der
Verwenderin zugeht. Sofern beide vorgenannten Alternativen zutreffen, erfolgt die
Annahmeerklärung durch das Ereignis, welches zeitlich zuerst erfolgt. Für die
Annahme des Vertragsangebots durch die Verwenderin hat diese eine Frist von drei
Werktagen, gerechnet ab dem Eingang des Angebots des Kunden zu wahren.
(3) Bestellungen von Kunden, die nicht als Verbraucher handeln sind ebenfalls
möglich. Auch hier wird eine Bestelleingangsbestätigung per E-Mail erteilt, sodass eine
aktuelle E-Mailadresse des Kunden im Rahmen des Bestellvorganges zwingend
mitgeteilt werden muss. Die Ausführungen gem. vorstehendem § 3 Absatz 2 dieser
AGB gelten entsprechend.

Preise:
(1) Sämtliche Preise verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und
zzgl. etwaiger Versandkosten. Sowohl die exakte Angabe des Preises der bestellten
Waren als auch die Angabe über die Höhe der Versandkosten erfolgt während des
Bestellvorgangs bevor dieser abgeschlossen wird.
(2) Die im Online-Shop ausgewiesenen Preise können von denen im Ladengeschäft
der Verwenderin abweichen.
(3) Dem Kunden stehen als Zahlungsmöglichkeiten bei Einkäufen im Onlineshop der
Verwenderin Vorkasse, Bankeinzug (durch Einrichtung einer SEPA-Basislastschrift),
Sofortüberweisung sowie Zahlung per PayPal oder Kreditkarte sowie Ratenkauf zur
Verfügung.
§ 6
(1) Forderungen aus Rechnungen der Verwenderin werden, sofern nicht anderweitig
vereinbart, unmittelbar mit Vertragsabschluss, d.h. gem. § 3 (2) dieser AGB entweder
durch Zugang der Versandmitteilung der bestellten Ware oder aber durch Zugang der
Zahlungsaufforderung zur Zahlung fällig und sind dann ohne Abzug zahlbar;
maßgeblich ist das jeweils zeitlich früher eintretende Ereignis.
(2) Sofern der Kunde das gewählte Zahlungsmittel „Vorkasse“ angegeben hat, ist der
gesamte Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsabschluss auf
das von der Verwenderin in der Rechnung angegebene Konto zu entrichten. Bei
Zahlung per Vorkasse erfolgt die Zahlungsabwicklung durch einen durch die
Verwenderin eingeschalteten Zahlungsabwickler. Dies ist Motorrad-Technik Alvermann&Appelt In
diesem Fall gibt die Verwenderin bei der Bestellaufgabe mitgeteilte Daten des Kunden
(Name, Adresse, Bestellnummer, Artikelnummer, E-Mailadresse, Gesamtbetrag) im
Rahmen der Zahlungsabwicklung an den vorgenannten Dienstleister weiter. Die
Weitergabe dieser Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung.
Die Datenschutzbestimmungen des Dienstleisters finden Sie hier: ..(Link vorhalten)….
(3) Bei Zahlung per Bankeinzug über ein SEPA-Basislastschriftmandat erfolgt die
Abbuchung des Rechnungsbetrages von dem durch den Kunden angegebenen Konto
innerhalb von drei Werktagen nach Versendung der Ware. Die Verwenderin behält
sich vor, in diesem Falle den Bankeinzug durch einen von ihr zu benennenden
Zahlungsdienstleister durchführen zu lassen. Hierbei handelt es sich um
Die Berliner Volksbank DE58100900002450632018
(4) Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei der Aufgabe der Kundenbestellung der
Rechnungsbetrag auf der vom Kunden angegebenen Kreditkarte reserviert. Dies
geschieht im Rahmen der sogenannten Autorisierung. Die tatsächliche Belastung der
angegebenen Kreditkarte erfolgt erst mit der Absendung der Ware an den Kunden.
(5) Wird die Zahlung per PayPal durchgeführt, so gelten die jeweils aktuellen
PayPalNutzungsbedingungen mit denen sich der Kunde im Rahmen der Unterhaltung
eines PayPal-Kundenkontos bei der PayPal (Europe) S.a.r.l. & s.c.a. einverstanden erklärt
hat. Diese Nutzungsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Webseite:
www.paypal.com abrufen. Erst mit Absendung der Ware an den Kunden erfolgt die
tatsächliche Belastung des PayPal-Kontos des Kunden.
(6) Rechnungsforderungen können durch die Verwenderin jederzeit an Dritte
abgetreten werden. Dies gilt insbesondere zur Refinanzierungszwecken oder zu
Zwecken der vereinfachten Forderungsabwicklung bzw. Einziehung. Es wird darauf
hingewiesen, dass für den Fall der Abtretung, nach Maßgabe der jeweils gesetzlichen
Bestimmungen, die für eine Abtretung und die damit einhergehende Geltendmachung
der abgetretenen Forderung erforderlichen Informationen über den Kunden und die
Bestellung an den Abtretungsempfänger übermittelt und weitergegeben werden.
(7) Sofern die Zahlung über einen Ratenkauf abgewickelt wird, besteht für den Kunden
die Möglichkeit, den Einkauf innerhalb einer Laufzeit von 6 oder 18
Monaten zu zahlen. Die Finanzierung erhält der Kunde basierend auf einem effektiven
Sollzins von 2,8%. Die Abwicklung der Finanzierung erfolgt über die Santander
Consumer Bank ………………….
§ 7
(1) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde nur dann berechtigt, wenn die
Gegenansprüche, welche der Kunde zur Aufrechnung bringt, entweder rechtskräftig
festgestellt sind oder von der Verwenderin anerkannt wurden oder unstrittig sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn der
hierfür verwendete Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 8
Sämtliche von der Verwenderin gelieferten bzw. verkauften Waren bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der Verwenderin.
§ 9
(1) Die jeweils gültigen voraussichtlichen Lieferzeiten kann der Kunde der jeweiligen
Artikelbeschreibung im Onlineshop der Verwenderin entnehmen. Zusätzlich werden
die Lieferzeiten aller bestellten Artikel auch in der Bestelleingangsbestätigung
angegeben.
(2) Paketversandfähige Waren werden über Logistik Dienstleister an die vom Kunden
benannte Lieferanschrift versandt. Nicht paketversandfähige Waren werden per
Spedition geliefert. Hierbei erfolgt die Lieferung grundsätzlich frei Bordsteinkante. Der
Kunde ist verpflichtet für einen Weitertransport selbst Sorge zu tragen.
(3) Die Verwenderin ist, soweit dies für den Kunden im Einzelfall zumutbar ist, zur
Erbringung von Teilleistungen, insbesondere Teillieferungen berechtigt. Die hierdurch
entstehenden Mehrkosten (insbesondere zusätzliche Versandkosten) gehen in
diesem Falle zu Lasten der Verwenderin. Sofern der Kunde kein Interesse an einer
Teilleistung hat, so hat er dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzögerung
durch die Verwenderin ihr in Textform mitzuteilen.
(4) Sofern die Verwenderin ohne ein sie treffendes Verschulden zur Lieferung der vom
Kunden bestellten Ware ganz oder teilweise nicht in der Lage ist, weil der Vorlieferant
seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat oder ist die vom Kunden bestellte
Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht
verfügbar, so steht der Verwenderin das Recht zu vom Kaufvertrag ganz oder
Teilweise hinsichtlich der bestellten Ware die nicht lieferbar ist, vom Vertrag
zurückzutreten. Die Verwenderin wird dem Kunden im Falle von Lieferschwierigkeiten,
wie in Satz 1 dargestellt, unverzüglich in Textform informieren. Für den Fall der
Ausübung des Rücktrittsrechts nach Satz 1 dieses Absatzes wird die Verwenderin dem
Kunden von ihm bereits geleistete Zahlung innerhalb von einer Woche erstatten.
Hierfür, wird sofern vom Kunden keine andere Anweisung erfolgt, die gleiche
Zahlweise benutzt, wie für die ursprüngliche Bezahlung durch den Kunden. Die dem
Kunden zustehenden gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt. In diesem
Falle kann der Kunde – sofern er kein Interesse an der Lieferung der verfügbaren
bestellten Produkte hat dies innerhalb von 5 Tagen nach dem die Verwenderin vom
Vertrag zurück getreten ist ihr in Textform mitzuteilen. In diesem Falle sind
wechselseitig bereits erfolgte (Teil-)Leistungen jeweils zurückzugewähren. Hat der
Kunde im Rahmen dieser Rückabwicklung bereits erhaltene Waren der Verwenderin
zurückzugewähren und hat diese bereits verwendet/benutzt/eingebaut oder sind diese
durch Verbindung/Vermischung untergegangen und kann deshalb eine Rückgewähr
nicht oder nicht in dem Zustand erfolgen, wie er bei Erhalt der Teilleistung der
Verwenderin war, so hat der Kunde Wertersatz hierfür zu leisten. Die Pflicht zum
Wertersatz entfällt, wenn der Kunde keine Kenntnis davon hatte, dass sich die
Lieferung der fehlenden Bestandteile seiner Bestellung derart verzögert, dass die
Verwenderin nach den vorstehenden Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt ist.
§ 10
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung
§ 11
(1) Die Verwenderin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen soweit der Haftung
nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist.
(2) Die Verwenderin schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus,
sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Eine
Einschränkung in der Haftung für etwaige gewährte Garantien findet nicht statt. Nicht
eingeschränkt oder ausgeschlossen bleibt ferner die Haftung für die Fälle zu von
solchen Pflichten auf deren Einhaltung und Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen dürfen
und die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglichen (sogenannte vertragswesentliche Pflichten).
(3) Diese Regelungen gelten auch für die Haftung für Pflichtverletzungen der
Erfüllungsgehilfen der Verwenderin.